KPV zu Besuch im Landtag

21.07.2016
KPV zu Besuch im Landtag, Juli 2016
KPV zu Besuch im Landtag, Juli 2016

50 Mitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) im Raum Landshut und Dingolfing-Landau nutzten das Angebot einer Besuchsfahrt in den Landtag, um dort ihren Stimmkreisabgeordneten Erwin Huber, MdL zu besuchen und das politische Geschehen im Landtag kennenzulernen.

 

 

 

 

 

 
   
   
 
Bereits am frühen Morgen brach der Bus in die Landeshauptstadt auf. Im Landtag angekommen wurde die Besuchergruppe von Manuela Wagenbauer, Mitarbeiterin von Erwin Huber, begrüßt, ehe gleich zu Beginn eine Diskussion mit Erwin Huber auf dem Programm stand. Erwin Huber ging auf die Geschichte des Maximilianeums, dem Sitz des Bayerischen Landtags ein und erklärte den Besuchern den gewöhnlichen Tagesablauf im Landtag. In der folgenden Diskussion wurden vor allem die Unterschiede zwischen dem Landtag und den Gemeinderatsgremien dargestellt. Verwundert zeigten sich die Besucher, dass Landtagsabgeordnete im Gegensatz zu Gemeinderatsmitgliedern keine Anwesenheitspflicht hätten und sich auch der Stimme enthalten dürften. Erwin Huber erklärte dies damit, dass der Landtag ein Parlament und der Gemeinderat ein Verwaltungsorgan sei, für das andere Regeln gelten.

Kritisch hinterfragten die Besucher auch das Thema Stromnetzausbau in Bayern. Erwin Huber erläuterte hierzu, dass man im Herbst diesen Jahres einen groben Streckenverlauf für die Stromtrasse festlegen und veröffentlichen werde und danach solle das formelle Genehmigungsverfahren starten. „Der Bau der unterirdischen Stromtrasse wird sehr aufwendig werden, denn wir brauchen allein eine etwa 40 m breite Baugrube“ erklärte Erwin Huber. Mit der Fertigstellung der Stromtrasse könne deshalb nicht vor 2025 gerechnet werden.

Nach einer regen Diskussion ging es für die Besuchergruppe weiter ins Plenum. Hier konnten die Besucher die letzte Plenarsitzung vor der Sommerpause verfolgen, die sich überwiegend mit den Themen Kulturförderung und dem Einfuhrverbot für Grabsteine aus Kinderarbeit beschäftigte.

Nach der Sitzung lud Erwin Huber die Besuchergruppe zum Mittagessen in die Landtagsgaststätte ein. Den Abschluss des Programms im Landtag bildete ein Film über die Arbeit des Bayerischen Landtags, der den Besuchern einen lebendigen Eindruck von der Arbeit und dem Alltag im Landtag vermittelte.

Erwin Huber bedankte sich zum Abschluss für den Besuch und dankte insbesondere Luise Hausberger, KPV Kreisvorsitzende, für ihr Engagement um die Organisation im Vorfeld der Fahrt. Er freute sich über den großen Zuspruch unter den Teilnehmern: „Genau diese Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern will ich als Landtagsabgeordneter jederzeit praktizieren.“

Am Nachmittag folgte ein Besuch der Bayerischen Staatskanzlei.

Abschließend bedankte sich Manuela Wagenbauer bei allen Teilnehmern für ihr Interesse, ehe die Teilnehmer bei sehr schönen noch einen Ausflug in die Münchner Innenstadt und den Englischen Garten unternahmen.

Mit vielen neuen Erkenntnissen und Eindrücken von der Regierungs- und der Abgeordnetenarbeit in München kehrten die Besucherinnen und Besucher am Abend wieder nach Hause zurück.