Erwin Huber | Mitglied des Landtags
 
   
Stimmkreis / Niederbayern
30.05.2014, 11:37 Uhr Übersicht | Drucken

Großartige Fortschritte beim schnellen Internet im Landkreis

Über den aktuellen Stand des Breitbandnetzausbaus in Stadt und Landkreis Landshut informierten sich die beiden Landtagsabgeordneten Erwin Huber, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie sowie Stimmkreisabgeordneter Helmut Radlmeier (beide CSU) beim Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Landshut, das seit Beginn dieses Jahres für das „schnelle Internet“ zuständig ist.



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Informationsgespräch über den Breitbandausbau (von links): Leitender Ministerialrat Peter Lauber, Breitbandmanager Josef Wagner, MdL Erwin Huber und MdL Helmut Radlmeier.
Landshut -

So wurde 2014 vom Freistaat Bayern ein weiteres Förderprogramm für den Breitbandausbau auf den Weg gebracht, das insgesamt 1,5 Millarden Euro umfasst. „Ziel muss sein, ganz Bayern mit moderner Technologie und Infrastruktur bestens versorgt zu haben“ eröffnete Erwin Huber das Gespräch. Mit dem Programm können Gemeinden mit einer Förderung von 60 – 80 % der Kosten des Breitbandausbaus, maximal jedoch in Höhe von einer Million Euro pro Gemeinde, rechnen.

Amtsleiter Josef Wagner erläuterte seine neue Funktion als Breitbandmanager, die er seit Anfang 2014 innehat: Die Betreuung der Gemeinden, vor allem jene im ländlichen Raum, obliege den ehemaligen Vermessungsämtern, weil diese „vor Ort“ seien, die lokalen Gegebenheiten kennen und über das technische Know-how verfügen würden. Im Landkreis Landshut habe er bereits mit drei Viertel aller Gemeinden Gespräche geführt, 16 befänden sich bereits im Förderprogramm, ebenso die Stadt Landshut. Die Informationstreffen mit den restlichen Bürgermeistern sollen in den nächsten drei Monaten abgeschlossen werden, so Wagner. Schon jetzt verfügen etwa 40 Prozent der Haushalte im Landkreis über die Möglichkeit, einen Internetzugang mit 50 Mbits pro Sekunde zu nutzen. In der Stadt Landshut liegt der Anteil sogar schon bei 90 Prozent. Der Unterschied zeige aber deutlich, dass gerade in ländlichen Regionen nach Nachholbedarf besteht. Das bereits bestehende Potential werde allerdings nicht immer ausgeschöpft, da sich viele Haushalte mit den herkömmlichen Flatrats zufrieden geben.

Ministerialrat Peter Lauber, der für das Finanzministerium an der Gesprächsrunde teilnahm, ergänzte, dass in ganz Bayern bereits 661 Gemeinden im Förderverfahren seien, eine Verdoppelung innerhalb dieses Jahres. Um eine bestmögliche Betreuung sicherzustellen, wurde zu Beginn des Jahres in Amberg en Breitbandzentrum eingerichtet, welches die lokalen Breitbandmanager regelmäßig schulen und Gemeinden unterstützen soll. Auch das sogenannte „Startgeld Netz“ in Höhe von 5.000 Euro gebe zusätzliche Anreize. Dieses Startgeld erhalten Gemeinden, um die Kosten eines externen Beraters zur Planung in technischer Hinsicht zu decken. Im Landkreis Landshut, so Amtsleiter Wagner, hätten acht Gemeinden das „Startgeld“ bereits beantragt.

Erwin Huber hob hervor, dass der Freistaat Bayern insgesamt bis zum Jahr 2018 1,5 Milliarden Euro an Fördermitteln zur Verfügung stelle, so dass praktisch jede Gemeinde in Bayern unterstützt werden könnte. Für Niederbayern entfalle dabei ein hochgerechneter Anteil von rund 250 Millionen Euro. Dies sei das „bedeutendste Förderprogramm“ in Sachen Internetausbau in ganz Europa, so der ehemalige Staatsminister. Erreichen wolle man einen flächendeckenden Ausbau in der Größenordnung von bis zu 50 Mbit/Sekunde. Dies sei zwar originär die Aufgabe der privaten Anbieter, allerdings wolle man mit der Förderung von bis zu 80 Prozent der Kosten, mit bis zu einer Millionen Euro je Gemeinde, den Wettbewerb ankurbeln. „Huber: „Wir bauen die Straßen, die Datenautobahnen, wer letztlich aber darauf wie schnell fährt, ist jedem selbst überlassen.“ Er appellierte auch an die Bürger, die besseren Möglichkeiten in Anspruch zu nehmen und spaßte: „Wir können die Pferde nur zur Tränke führen, saufen müssen sie selbst!“

MdL Radlmeier betonte, die flächendeckende Grundversorgung sei ein wichtiger Standortfaktor für die Gemeinden – ein Faktor, der zukünftig sowohl für private Nutzer als auch Unternehmer noch an Bedeutung gewinnen werde. Er stellte auch heraus, dass die Versorgung im hiesigen Landkreis schon jetzt über dem bayernweiten Durchschnitt liege. Das Zusammenspiel zwischen der Politik, dem Freistaat, den Kommunen und dem Vermessungsamt sei geradezu vorbildlich.

Abschließend erinnerte Helmut Radlmeier an die „weißen Flecken“ in Sachen Internet in der Stadt Landshut – hier vor allem im Westen (westlich der A 92) und im Osten (Stallwang, Gretlmühle, Frauenberg). Aber auch hier, so Radlmeier, werde das Förderprogramm für Abhilfe sorgen.



   

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